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Zusammenführungsvereinbarung von SVA und SVB verabschiedet


20.07.2005

Ein neuer, starker Versicherungsträger für 1,2 Millionen Selbständige soll entstehen

Nach rund 100 Tagen intensiver Arbeit von rund 60 Experten beider Häuser unterstützt von externen Beratern liegen nun die Eckpunkte für die Zusammenführung der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) und der Sozialversicherungsanstalt der Bauern (SVB) vor. Auf Basis dieser Eckpunkte, denen detaillierte Untersuchungen zu Grunde liegen, haben die beiden Vorstände auf Empfehlung der jeweiligen Verhandlungsführer Karlheinz Kopf für die SVA und Karl Donabauer für die SVB die Zusammenführung zu einem neuen gemeinsamen Sozialversicherungsträger für alle Selbständigen (SVS) vereinbart.

Die SVS soll mit 1. Juli 2006 ihre Arbeit aufnehmen. Voraussetzung dafür ist, dass noch im Herbst ein Überleitungsgesetz, wie nun vereinbart, von den beiden Verhandlungsführern Karlheinz Kopf und Karl Donabauer in den Nationalrat eingebracht und beschlossen wird. Das Überleitungsgesetz soll in der SVA und SVB erarbeitet werden und mit 1. Jänner 2006 in Kraft treten.

v.l.n.r.: Kopf, Stürmer, Donabauer „Die heutigen Beschlüsse sind ein wichtiger Meilenstein am Weg zu einem starken gemeinsamen Sozialversicherungsträger für alle Selbständigen“ betonten Kopf und Donabauer in der anschließenden Pressekonferenz. „Was hier entsteht, ist ein einheitliches Sozialversicherungsgesetz und ein Träger für rund 1,2 Millionen Kunden. Damit sind zahlreiche Vorteile für unsere Versicherten verbunden.“

Durch die Zusammenführung ergeben sich Synergiepotentiale von durchschnittlich 10 Mio. € jährlich. Es entsteht ein neues, einheitliches und modernes Leistungsrecht in der Kranken- und Unfallversicherung mit einer Wahlmöglichkeit zwischen Geld- und Sachleistungen, harmonisierten Selbstbehalten mit einkommensabhängigen Obergrenzen und ein einheitlicher Beitragssatz von 7,5% in der Krankenversicherung.

Eine gemeinsame Sozialversicherung der Selbständigen wird künftig die sozialpolitischen Belange aller Selbständigen besser berücksichtigen können.